Arbeits- und Gesundheitsschutz aktuell - neue Vorschriften und neue Erkenntnisse

                            In den letzten Jahren hat sich das gesetzliche Regelwerk für den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz grundlegend geändert. Die Betriebssicherheitsverord-nung (BetrSichV) und die in der Folgezeit erlassenen Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) sowie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) beschreiben sehr konkret und detailliert, welche Anforderungen an die Beschaffung und die Benutzung von Arbeitsmitteln zu stellen sind und was bei der Einrichtung und dem Betreiben einer Arbeitsstätte im Einzelnen zu beachten ist.   Dies schafft ein neues Problem: In kurzer Zeit ist ein neues, sehr umfangreiches Re-gelwerk in Kraft getreten und trifft nun auf eine betriebliche Situation, in der sich die Akteure, die sich in den langen Jahren des „Neoliberalismus“ an einen eher „lässigen“ Umgang mit unbestimmten und unkonkreten Vorschriften gewöhnt haben. Nun gilt es, sich in die neuen Vorschriften und die konkreten Vorgaben einzuarbeiten, um sie im betrieblichen Alltag auch anwenden zu können.  Gesetzliche Vorgaben für die Arbeitgeber und staatliche Kontrolle durch Gewerbeaufsicht bzw. Ämter für Arbeitsschutz oder die gesetzlichen Unfallversicherungen allein reichen offensichtlich nicht aus, dem Thema „Arbeits- und Gesundheitsschutz“ die Bedeutung zu verleihen, die ihm zukommt.  Deshalb richtet sich die Hoffnung des Verfassers auf die Betriebs- und Personalräte. Sie sind der Schlüssel für nachhaltige Veränderungen. Sie können hinreichend unab-hängig von Einflüssen des Arbeitgebers agieren. Ihre Aufgabe ist es, die Interessen der Beschäftigten zu vertreten. Sie haben ein weitreichendes Mitbestimmungsrecht in der Frage des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und damit einen großen Einfluss auf die Gestaltung der Arbeitsbedingungen.   Diese Broschüre wendet sich in erster Linie an Betriebs- und Personalräte zur Unterstützung ihrer Arbeit.