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Harald Lehning
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Harald Lehning
Gefährdungsbeurteilung bei besonderen Arbeitssituationen "Homeoffice"
Im Zusammenhang mit der „Corona-bedingten“ Einrichtung von „Homeoffice“-Arbeitsplätzen ist der Arbeits- und Gesundheitsschutz ganz überwiegend auf der Strecke geblieben. Dies betrifft in erster Linie Bildschirmarbeit, die zwar in einem bestehenden Arbeitsverhältnis, nunmehr aber nicht an einem betrieblichen Arbeitsplatz, sondern zuhause, geleistet wird – häufig unter Bedingungen, die fast allen ergonomischen Gestaltungsgrundsätzen widersprechen. Obwohl für diese Arbeitsform, unabhängig davon, ob sie als „Mobile Arbeit“, „Remote-Work“ oder „Homeoffice“ bezeichnet wird, die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gelten – ausgenommen ist lediglich die Arbeitsstättenverordnung. Diese gilt für sämtliche betriebliche Arbeitsplätze und für die vom Arbeitgeber im häuslichen Umfeld eingerichteten „Telearbeitsplätze“. Auffällig ist, dass der Begriff „Telearbeit“ sorgfältig vermieden wird. Als könne dadurch die Anwendung geltenden Rechts verhindert werden. Völlig unstrittig ist jedoch, dass insbesondere das Arbeitsschutzgesetz, die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung, die Betriebssicherheitsverordnung, das Arbeitszeitgesetz, die sozialrechtlichen Bestimmungen zum Unfallschutz, das Bundesdatenschutzgesetz und das Betriebsverfassungsgesetz ohne jede Einschränkung auch für das Arbeiten von zuhause gelten. Da in absehbarer Zeit kaum zu erwarten ist, dass Aufsichtsbehörden oder Unfallversicherungsträger ihre Überprüfungspflichten erfüllen werden, wird es wohl für längere Zeit einen erheblichen Nachholbedarf beim Arbeits- und Gesundheitsschutz geben. Deshalb ist es wichtig, die für den Arbeits- und Gesundheitsschutz an „Homeoffice“-Arbeitsplätzen geltenden Vorschriften und ihre praktische Anwendung zu kennen, um möglichst schnell für eine Umsetzung Sorge zu tragen. Es geht also darum, die überwiegend oder zumindest teilweise ungeregelten Arbeitssituationen gesetzeskonform auszugestalten.
Harald Lehning
Arbeits- und Gesundheitsschutz aktuell - neue Vorschriften und neue Erkenntnisse
In den letzten Jahren hat sich das gesetzliche Regelwerk für den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz grundlegend geändert. Die Betriebssicherheitsverord-nung (BetrSichV) und die in der Folgezeit erlassenen Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) sowie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) beschreiben sehr konkret und detailliert, welche Anforderungen an die Beschaffung und die Benutzung von Arbeitsmitteln zu stellen sind und was bei der Einrichtung und dem Betreiben einer Arbeitsstätte im Einzelnen zu beachten ist. Dies schafft ein neues Problem: In kurzer Zeit ist ein neues, sehr umfangreiches Re-gelwerk in Kraft getreten und trifft nun auf eine betriebliche Situation, in der sich die Akteure, die sich in den langen Jahren des „Neoliberalismus“ an einen eher „lässigen“ Umgang mit unbestimmten und unkonkreten Vorschriften gewöhnt haben. Nun gilt es, sich in die neuen Vorschriften und die konkreten Vorgaben einzuarbeiten, um sie im betrieblichen Alltag auch anwenden zu können. Gesetzliche Vorgaben für die Arbeitgeber und staatliche Kontrolle durch Gewerbeaufsicht bzw. Ämter für Arbeitsschutz oder die gesetzlichen Unfallversicherungen allein reichen offensichtlich nicht aus, dem Thema „Arbeits- und Gesundheitsschutz“ die Bedeutung zu verleihen, die ihm zukommt. Deshalb richtet sich die Hoffnung des Verfassers auf die Betriebs- und Personalräte. Sie sind der Schlüssel für nachhaltige Veränderungen. Sie können hinreichend unab-hängig von Einflüssen des Arbeitgebers agieren. Ihre Aufgabe ist es, die Interessen der Beschäftigten zu vertreten. Sie haben ein weitreichendes Mitbestimmungsrecht in der Frage des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und damit einen großen Einfluss auf die Gestaltung der Arbeitsbedingungen. Diese Broschüre wendet sich in erster Linie an Betriebs- und Personalräte zur Unterstützung ihrer Arbeit.
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